Allgemeine Nutzungsbedingungen („ANB“)
Die Lucas-Nülle GmbH, Siemensstraße 2, 50170 Kerpen, Deutschland („LN“ oder „wir“) stellt die Software „Labsoft“ und „Classroom Manager“ („Software“) mit Inhalten zur beruflichen Bildung und Hochschulbildung sowie zugehörige Aufgabensammlungen zur Nutzung auf einem Windows-PC für private und institutionelle Nutzer bereit.
1 Allgemeines
1.1 LN stellt den Nutzern die Software nach Maßgabe dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen („ANB“) bereit. Die Software wird ausschließlich natürlichen Personen, die Lehrkräfte, Auszubildende, Schüler oder Alumni sind, zur beruflichen Bildung und Hochschulbildung bereitgestellt.
1.2 Diese ANB gelten für die Nutzung von auf Datenträgern und/oder per Download gelieferter Software sowie zugehörigen Aufgabensammlungen. Alle Vereinbarungen, die zwischen LN und dem Nutzer getroffen werden, sind in diesen ANB und der von LN ggf. mit Versand der kostenpflichtigen Leistungen versandten E-Mail niedergelegt. Eine anderweitige Speicherung der Vereinbarungen zwischen LN und dem Nutzer erfolgt nicht. Ist der Nutzer zugleich Kunde, so gelten für den Erwerb der Software ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von LN in ihrer jeweils aktuellen Fassung.
1.3 Der Vorrang individueller Vereinbarungen vor diesen ANB bleibt unberührt. Der Nutzer erkennt bei Installation der Software die zu diesem Zeitpunkt gültigen ANB an und bestätigt diese. Diese ANB gelten als Rahmenvereinbarung ab diesem Zeitpunkt für jede zukünftige Nutzung der Software.
1.4 Die alleinige Vertragssprache ist deutsch.
2 Leistungen von LN
Gegenstand der Leistung von LN ist die dauerhafte Überlassung der Software auf einem Datenträger ggf. mit USB-Dongle für den Betrieb der Software. Labsoft ermöglicht den Zugriff auf die Multimediakurse sowie die Steuerung der virtuellen Instrumente und der Experimentierhardware. In den Kursen werden die theoretischen Grundlagen vermittelt und Experimente an der zum Kurs gehörenden Experimentierhardware durchgeführt. Der Classroom Manager ermöglicht die zentrale Administration von Benutzern, Gruppen und Labsoft-Kursen sowie die Kontrolle des Lernstandes. Autorenwerkzeuge ermöglichen das komfortable Editieren und Erstellen eigener Kurse, Aufgaben und Prüfungen. Darüber hinaus bietet die Software eine Exportfunktion der Inhalte, die so in eigene, kompatible Lernmanagementsysteme (LMS) des Nutzers importiert werden können.
2.1 LN stellt die Software mit den im Zeitpunkt der Installation durch den Nutzer verfügbaren Inhalten und Funktionen bereit. Details ergeben sich aus der bei Beginn der Nutzung aktuellen Leistungsbeschreibung zur Software. Die Zugänglichmachung von Schnittstellen, Quellcodes oder Dokumentationen ist von LN nicht geschuldet.
2.2 Aktualisierungen und Verbesserungen („Updates") wird LN nach eigenem billigem Ermessen zugänglich machen. Etwaige Pflichten von LN aus einem wegen der Software abgeschlossenen Support- und Pflegevertrag bleiben hiervon unberührt.
2.3 Die Interoperabilität der Software mit beim Nutzer vorhandener Hardware oder Software, schuldet LN nur, wenn dies dem Nutzer ausdrücklich in diesen ANB oder sonst in Textform zugesichert worden ist. Der Nutzer hat vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung keinen Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit einzelner oder aller Funktionen und Inhalte der Software.
3 Nutzung der Software
3.1 Die Software einschließlich der zugehörigen Dokumentation wird dem Nutzer auf einem dafür bestimmten Datenträger zur Nutzung überlassen. Der Nutzer ist für das Vorhalten der für die Nutzung der Software erforderlichen Hardware und Beachtung der von LN ggf. genannten Systemvoraussetzungen selbst verantwortlich.
3.2 LN gewährt dem Nutzer das einfache, zeitlich unbefristete Recht, die Software nach Maßgabe dieser ANB für eigene Zwecke zu nutzen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, sein Nutzungsrecht auf Dritte zu übertragen oder diesen weitere Nutzungsrechte (Unterlizenzen) einzuräumen.
3.3 Der Nutzer darf die überlassene Software zeitgleich nur auf jeweils einem Rechner oder Gerät bzw. durch eine Person oder einen Arbeitsplatz nutzen. Eine Nutzung der Software, die der Vorbereitung der gelieferten Software und Hardware dient, ist zulässig (z.B. das Installieren eines Kurses auf einem Schüler-PC zur Vorbereitung auf das Laborpraktikum mit dem LN-Trainingssystem). Ferner ist eine Nutzung der Software bei Installation auf einem Server zulässig, wenn die Freigabe über ein bestehendes Kommunikationsnetz (bspw. VPN) erfolgt. Jede weitere Nutzung bedarf der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung durch LN.
3.4 Der Nutzer hat keinen Anspruch auf den Quellcode und ist zur Dekompilierung nur berechtigt, wenn und soweit ihm das nach § 69e UrhG gesetzlich gestattet ist.
3.5 Sämtliche sonstige dem Urheber zustehenden Rechte wie das der Veröffentlichung, der Verbreitung einschließlich der Vermietung, der Ausstellung sowie der öffentlichen Wiedergabe einschließlich der öffentlichen Zugänglichmachung bleiben LN vorbehalten.
3.6 Das Bereitstellen der in der Software verfügbaren Inhalte z.B. über SCORM-Export mittels Classroom Manager oder PDF, auf einer eigenen Lernplattform bedarf der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung durch LN in Textform. Zudem ist vom Betreiber der jeweiligen Lernplattform sicherzustellen, dass ausschließlich Inhalte an Nutzer der zugehörigen Laborsysteme bereitgestellt werden. Der Nutzer erkennt an, dass Funktionen und Darstellung der Software nicht für sämtliche externe Plattformen gewährleistet werden kann.
3.7 Die Nutzung der Inhalte der Software kann optional auch online auf der von der VOCANTO GmbH zur Verfügung gestellten Lernplattform erfolgen. Für die Nutzung dieser Lernplattform gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen der VOCANTO GmbH, welche vom Nutzer bei seiner Registrierung zu akzeptieren sind.
4 Haftung
4.1 Erfolgt die Nutzung der Software durch den Nutzer kostenfrei, ist die Haftung von LN bei einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei durch LN zugesicherten Eigenschaften sowie bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Der Haftungsausschuss gilt ebenso für gesetzliche Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Unterauftragnehmer der LN.
4.2 Der Nutzer haftet für eigene Pflichtverletzungen im Zusammenhang mit der Nutzung der Software oder einzelner Funktionen selbst. Der Nutzer stellt LN in wirtschaftlicher Hinsicht von sämtlichen Ansprüchen anderer Nutzer oder Dritter frei, die wegen einer rechtswidrigen Handlung durch seine Nutzung der Software geltend gemacht werden. Dies gilt nicht, wenn der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Andere Ansprüche von LN gegen den Nutzer bleiben unberührt.
5 Änderungen dieser ANB
LN behält sich jederzeit Änderungen dieser ANB vor. Solche Änderungen werden nur wirksam, wenn der Nutzer der Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang einer Änderungsmitteilung in Textform widerspricht und LN den Nutzer auf diese Frist und das Widerspruchsrecht in der Mitteilung hingewiesen hat. Widerspricht der Nutzer innerhalb der Frist in Textform, gelten die früheren ANB weiter. LN ist in diesem Fall jedoch berechtigt, das Nutzungsverhältnis innerhalb von einem Monat ab Zugang des Widerspruchs unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen zu kündigen.
6 Schlussbestimmungen
6.1 Die Kommunikation mit dem Nutzer erfolgt in der Regel per E-Mail.
6.2 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Kollisionsrechts; Art. 3 Abs. 3, Abs. 4 Rom-I VO bleiben unberührt. Im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern mit Wohnsitz in der Europäischen Union ist ausnahmsweise auch das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar, wenn es sich um zwingende verbraucherschutzrechtliche Bestimmungen handelt.
6.3 Der Gerichtsstand ist Kerpen, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort des Nutzers zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
6.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser ANB ganz oder teilweise unwirksam sein, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. In diesem Fall gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Dasselbe gilt bei einer Lücke in diesen ANB.
15. Dezember 2020