Die Lucas-Nülle GmbH, Siemensstraße 2, 50170 Kerpen, Deutschland („LN“ oder „wir“) stellt die Software  „Labsoft“ und „Classroom Manager“ („Software“) mit Inhalten zur beruflichen Bildung und Hochschulbildung sowie zugehörige Aufgabensammlungen zur Nutzung auf einem Windows-PC für private und institutionelle  Nutzer bereit. 

1 Allgemeines 

1.1 LN stellt den Nutzern die Software nach Maßgabe dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen („ANB“) bereit. Die  Software wird ausschließlich natürlichen Personen, die Lehrkräfte, Auszubildende, Schüler oder Alumni sind, zur beruflichen Bildung und Hochschulbildung bereitgestellt. 

1.2 Diese ANB gelten für die Nutzung von auf Datenträgern und/oder per Download gelieferter Software sowie  zugehörigen Aufgabensammlungen. Alle Vereinbarungen, die zwischen LN und dem Nutzer getroffen werden,  sind in diesen ANB und der von LN ggf. mit Versand der kostenpflichtigen Leistungen versandten E-Mail  niedergelegt. Eine anderweitige Speicherung der Vereinbarungen zwischen LN und dem Nutzer erfolgt nicht. Ist  der Nutzer zugleich Kunde, so gelten für den Erwerb der Software ergänzend die Allgemeinen  Geschäftsbedingungen von LN in ihrer jeweils aktuellen Fassung.  

1.3 Der Vorrang individueller Vereinbarungen vor diesen ANB bleibt unberührt. Der Nutzer erkennt bei Installation der Software die zu diesem Zeitpunkt gültigen ANB an und bestätigt diese. Diese ANB gelten als  Rahmenvereinbarung ab diesem Zeitpunkt für jede zukünftige Nutzung der Software. 

1.4 Die alleinige Vertragssprache ist deutsch.

2 Leistungen von LN 

Gegenstand der Leistung von LN ist die dauerhafte Überlassung der Software auf einem Datenträger ggf. mit USB-Dongle für den Betrieb der Software. Labsoft ermöglicht den Zugriff auf die Multimediakurse sowie die  Steuerung der virtuellen Instrumente und der Experimentierhardware. In den Kursen werden die theoretischen  Grundlagen vermittelt und Experimente an der zum Kurs gehörenden Experimentierhardware durchgeführt. Der  Classroom Manager ermöglicht die zentrale Administration von Benutzern, Gruppen und Labsoft-Kursen sowie  die Kontrolle des Lernstandes. Autorenwerkzeuge ermöglichen das komfortable Editieren und Erstellen eigener  Kurse, Aufgaben und Prüfungen. Darüber hinaus bietet die Software eine Exportfunktion der Inhalte, die so in  eigene, kompatible Lernmanagementsysteme (LMS) des Nutzers importiert werden können. 

2.1 LN stellt die Software mit den im Zeitpunkt der Installation durch den Nutzer verfügbaren Inhalten und  Funktionen bereit. Details ergeben sich aus der bei Beginn der Nutzung aktuellen Leistungsbeschreibung zur  Software. Die Zugänglichmachung von Schnittstellen, Quellcodes oder Dokumentationen ist von LN nicht  geschuldet. 

2.2 Aktualisierungen und Verbesserungen („Updates") wird LN nach eigenem billigem Ermessen zugänglich  machen. Etwaige Pflichten von LN aus einem wegen der Software abgeschlossenen Support- und Pflegevertrag  bleiben hiervon unberührt. 

2.3 Die Interoperabilität der Software mit beim Nutzer vorhandener Hardware oder Software, schuldet LN nur,  wenn dies dem Nutzer ausdrücklich in diesen ANB oder sonst in Textform zugesichert worden ist. Der Nutzer  hat vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung keinen Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit  einzelner oder aller Funktionen und Inhalte der Software.

 

3 Nutzung der Software 

3.1 Die Software einschließlich der zugehörigen Dokumentation wird dem Nutzer auf einem dafür bestimmten  Datenträger zur Nutzung überlassen. Der Nutzer ist für das Vorhalten der für die Nutzung der Software  erforderlichen Hardware und Beachtung der von LN ggf. genannten Systemvoraussetzungen selbst  verantwortlich.

3.2 LN gewährt dem Nutzer das einfache, zeitlich unbefristete Recht, die Software nach Maßgabe dieser ANB für  eigene Zwecke zu nutzen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, sein Nutzungsrecht auf Dritte zu übertragen oder  diesen weitere Nutzungsrechte (Unterlizenzen) einzuräumen.  

3.3 Der Nutzer darf die überlassene Software zeitgleich nur auf jeweils einem Rechner oder Gerät bzw. durch eine  Person oder einen Arbeitsplatz nutzen. Eine Nutzung der Software, die der Vorbereitung der gelieferten  Software und Hardware dient, ist zulässig (z.B. das Installieren eines Kurses auf einem Schüler-PC zur  Vorbereitung auf das Laborpraktikum mit dem LN-Trainingssystem). Ferner ist eine Nutzung der Software bei  Installation auf einem Server zulässig, wenn die Freigabe über ein bestehendes Kommunikationsnetz (bspw.  VPN) erfolgt. Jede weitere Nutzung bedarf der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung durch LN. 

3.4 Der Nutzer hat keinen Anspruch auf den Quellcode und ist zur Dekompilierung nur berechtigt, wenn und soweit  ihm das nach § 69e UrhG gesetzlich gestattet ist.  

3.5 Sämtliche sonstige dem Urheber zustehenden Rechte wie das der Veröffentlichung, der Verbreitung  einschließlich der Vermietung, der Ausstellung sowie der öffentlichen Wiedergabe einschließlich der  öffentlichen Zugänglichmachung bleiben LN vorbehalten. 

3.6 Das Bereitstellen der in der Software verfügbaren Inhalte z.B. über SCORM-Export mittels Classroom Manager oder PDF, auf einer eigenen Lernplattform bedarf der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung durch LN in  Textform. Zudem ist vom Betreiber der jeweiligen Lernplattform sicherzustellen, dass ausschließlich Inhalte an  Nutzer der zugehörigen Laborsysteme bereitgestellt werden. Der Nutzer erkennt an, dass Funktionen und  Darstellung der Software nicht für sämtliche externe Plattformen gewährleistet werden kann.  

3.7 Die Nutzung der Inhalte der Software kann optional auch online auf der von der VOCANTO GmbH zur Verfügung  gestellten Lernplattform erfolgen. Für die Nutzung dieser Lernplattform gelten die Allgemeinen  Nutzungsbedingungen der VOCANTO GmbH, welche vom Nutzer bei seiner Registrierung zu akzeptieren sind. 

 

4 Haftung  

4.1 Erfolgt die Nutzung der Software durch den Nutzer kostenfrei, ist die Haftung von LN bei einfacher  Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei durch  LN zugesicherten Eigenschaften sowie bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Der  Haftungsausschuss gilt ebenso für gesetzliche Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Unterauftragnehmer der LN. 

4.2 Der Nutzer haftet für eigene Pflichtverletzungen im Zusammenhang mit der Nutzung der Software oder  einzelner Funktionen selbst. Der Nutzer stellt LN in wirtschaftlicher Hinsicht von sämtlichen Ansprüchen anderer  Nutzer oder Dritter frei, die wegen einer rechtswidrigen Handlung durch seine Nutzung der Software geltend  gemacht werden. Dies gilt nicht, wenn der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Andere  Ansprüche von LN gegen den Nutzer bleiben unberührt. 

 

5 Änderungen dieser ANB 

LN behält sich jederzeit Änderungen dieser ANB vor. Solche Änderungen werden nur wirksam, wenn der Nutzer  der Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang einer Änderungsmitteilung in Textform widerspricht  und LN den Nutzer auf diese Frist und das Widerspruchsrecht in der Mitteilung hingewiesen hat. Widerspricht  der Nutzer innerhalb der Frist in Textform, gelten die früheren ANB weiter. LN ist in diesem Fall jedoch  berechtigt, das Nutzungsverhältnis innerhalb von einem Monat ab Zugang des Widerspruchs unter Einhaltung  einer Frist von zwei Wochen zu kündigen.

 

6 Schlussbestimmungen 

6.1 Die Kommunikation mit dem Nutzer erfolgt in der Regel per E-Mail. 

6.2 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Kollisionsrechts; Art. 3 Abs. 3, Abs. 4 Rom-I VO bleiben unberührt. Im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern mit Wohnsitz in der Europäischen Union ist  ausnahmsweise auch das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar, wenn es sich um zwingende  verbraucherschutzrechtliche Bestimmungen handelt. 

6.3 Der Gerichtsstand ist Kerpen, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach  Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt hat oder der  Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort des Nutzers zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. 

6.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser ANB ganz oder teilweise unwirksam sein, wird die Gültigkeit der übrigen  Bestimmungen hierdurch nicht berührt. In diesem Fall gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Dasselbe gilt bei  einer Lücke in diesen ANB.

 

15. Dezember 2020